Pressespiegel 07.012011

 

 

zenithonline.de, 04.01.2011

Kriegsdienstverweigerer in der Türkei: Der »zivile Tod«

von Kathrin Hagemann

Kriegsdienstverweigerer gibt es in der Türkei seit der Einführung der Wehrpflicht – noch zu osmanischer Zeit am Ende des 19. Jahrhunderts. Doch erst seit den 1990er Jahren organisieren sie sich und fordern öffentlich ihre Rechte ein, die sie im türkischen Gesetz verankert sehen wollen. Über 200 Menschen haben bisher die Teilnahme am Militärdienst mit einer offiziellen Erklärung verweigert.

Obwohl das Recht auf Kriegsdienstverweigerung seit 1987 durch die Vereinten Nationen als Menschenrecht anerkannt ist und Kriege weltweit zunehmend durch Berufs- und Privatarmeen geführt werden, hält der türkische Staat an einem sechs- bis fünfzehnmonatigen Pflichtdienst für alle männlichen Staatsbürger fest. Erst diese Zeit mache den Jungen zum Mann und den Mann zum Bürger, glaubt die Mehrheit.

Das Exerzieren wird in der Türkei schon in der Schule geübt; die Armee ist laut Umfragen die Staatsinstitution, der die Bevölkerung am meisten vertraut. Die Ursache hierfür ist nicht nur der seit Jahrzehnten andauernde Kriegszustand in den kurdischen Gebieten, der als Spielball außen- und innenpolitischer Interessen ein stetiges Einsatzgebiet der türkischen Armee darstellt. Wer aus Gewissensgründen dem Militär fern bleiben möchte, gilt dem Staat als Krimineller und der Gesellschaft als Verräter – ähnlich wie in anderen Staaten in permanentem Kriegszustand wie z.B. Israel. Trotz eines Urteiles im Jahr 2006, in dem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte auch noch feststellte, dass die Türkei im Falle des Verweigerers Osman Murat Ülke gegen Artikel 3 der Menschenrechtskonvention – das Folterverbot – verstoßen habe, hat sich an diesem Zustand bis heute nichts geändert. Als »zivilen Tod« bezeichnete der EGMR den gesellschaftlichen Status der türkischen Verweigerer.

Status der Kriegsdienstverweigerung ist zivilrechtlich nicht existent

Tayfun Gönül und Vedat Zencir, die sich im Jahr 1989 als Erste öffentlich weigerten, den Militärdienst anzutreten, gründeten drei Jahre später mit einigen anderen die Gruppe »Savaş Karşıtları« (Kriegsgegner). Ihr Gesinnungsgenosse Osman Murat Ülke wurde als Erster aufgrund seines zivilen Ungehorsams verhaftet und vor ein Militärgericht gestellt. Bis heute ist der Status der Kriegsdienstverweigerung zivilrechtlich nicht existent. Die auf die Kriegsdienstverweigerung folgende Odyssee aus Gefängnisaufenthalten, Folter, Prozessen, wiederholten Festnahmen, Nötigung und Einschüchterung haben inzwischen zahlreiche weitere Verweigerer durchgemacht. Auch nach der Gefängnisentlassung bleibt ihr Status ungeklärt und somit prekär, sie leben quasi-illegalisiert und haben keinen Zugang zu sozialen Diensten.

Wer nicht am Militärdienst teilnehmen möchte, dem bietet sich derzeit als einziger legaler Ausweg ein medizinisches Gutachten, das die psychosoziale Untauglichkeit des Betreffenden feststellt – auf Türkisch bekannt als »Fäulnisgutachten« (cürüklük raporu). Von Fußballclubs wird dies zuweilen zur Freistellung ihrer Nachwuchshoffnungen genutzt – wie vor einigen Monaten die Veröffentlichung interner Dokumente enthüllte. Andererseits kann auch Homosexualität, unter Inkaufnahme der erniedrigenden Begutachtungsprozedur, als »psychische Krankheit« angerechnet werden. Im Ausland lebende Staatsbürger haben die Möglichkeit, sich durch die Zahlung eines Betrages zwischen 5000 und 7000 Euro »freizukaufen«, müssen jedoch eine 21 Tage dauernde Theorieausbildung durchlaufen.

Nun wird seit einigen Monaten eine Reform der Wehrpflicht diskutiert. Dabei geht es vor allem um die Vereinheitlichung der Ausbildungslänge für alle – bisher verkürzt eine abgeschlossene Berufsausbildung die Zeit beim Militär um die Hälfte. Unabhängig davon kündigte die Regierung die Bildung einer speziellen Berufsarmee speziell für den Einsatz in den kurdischen Konfliktgebieten ein.

Die Bewegung der Kriegsgegner macht regelmäßig durch öffentliche Aktionen in Städten auf sich aufmerksam, besonders jährlich am 15. Mai, dem Tag der Kriegsdienstverweigerung. Im September 2010 wurde sie in Istanbul mit dem Hrant Dink-Preis ausgezeichnet. Derweil ist der im August dieses Jahres inhaftierte Kriegsdienstverweigerer Inan Süver weiterhin in Gefangenschaft.

 

 

Kopten
Weihnachten unter Polizeischutz

 

Eine Woche nach dem Selbstmordanschlag auf eine koptische Kirche in Ägypten wächst dort die Sorge um das bevorstehende Weihnachtsfest. Aus Angst vor einem neuen Angriff feiern Ägyptens Kopten streng bewacht.

 

Kairo

 

Begleitet von beispiellosen Sicherheitsvorkehrungen, begeht die koptische Kirche in Ägypten am Freitag ihr diesjähriges Weihnachtsfest. Knapp eine Woche nach dem Selbstmordanschlag auf die Christen zogen am Donnerstag in Kairo und Alexandria Großaufgebote von Polizei und Militär auf. Vor den Kirchen wurden Autos abgeschleppt und Metallsperren aufgebaut.

Alle Besucher der Christmetten am späteren Abend mussten sich mit Metalldetektoren absuchen lassen und ihre Ausweise vorzeigen. Sprengstoffhunde waren im Einsatz – seit dem Massaker in der Neujahrsnacht mit bisher 23 Toten befindet sich Ägypten im Ausnahmezustand.

 

Als Zeichen der Trauer hatte der koptische Papst Shenouda III. für den 1. Weihnachtstag am Freitag alle Gottesdienste und Feiern in den rund 2000 Gemeinden des Landes abgesagt. Einzig die Christmetten finden statt, die in der Regel bis nach Mitternacht dauern. Shenouda III. selbst zelebriert den Gottesdienst in der Kathedrale von Kairo. Denn nicht nur die koptische Kirche, auch viele Muslime und die ägyptische Staatsführung fürchten, dass dem Anschlag weitere folgen könnten.

„Menschliche Schutzschilde“

 

Angesichts dieser Gefahr riefen in den vergangenen Tagen prominente Muslime zur Solidarität mit den Christen auf und kündigten an, sich an Weihnachten vor koptischen Kirchen als „menschliche Schutzschilde“ aufzustellen. Ihre Aktion wurde vom Innenministerium sofort verboten

Auch mehrere Dutzend muslimische Intellektuelle, die zuvor am Talab-Harb-Platz im Stadtzentrum eine stumme Vigil (Nachtwache vor großen Kirchenfesten) mit Kerzen veranstalten wollten, wurden von Einheiten der Sonderpolizei in eine Nebenstraße abgedrängt. Vielen Teilnehmern nahmen Zivilbeamte ihre Handys und Fotoapparate ab, als sie das rüde Vorgehen der Sicherheitskräfte dokumentieren wollten.

 

Bei den Demonstrationen der letzten Tage in dem von vielen Christen bewohnten Vorort Schubra wurden ausschließlich Muslime verhaftet, die ihre Solidarität zeigen wollten. Acht jungen Mitgliedern des Oppositionsbündnisses 6. April wurde bereits 48 Stunden nach ihrer Festnahme wegen „Angriffen auf die Polizei, Störung der öffentlichen Ordnung und Sabotage“ der Prozess gemacht. Koptische Demonstranten dagegen blieben bisher unbehelligt.

 

Anders als die westlichen Kirchen feiern die Kopten ihr Weihnachtsfest erst am 7. Januar, dem 29. Tag ihres Monats Khoiak. Die Kirche am Nil folgt einem eigenen Kalender, der auf die altägyptische Zeit zurückgeht. Anders als der allgemein verbreitete Gregorianische Kalender mit seinen 365 Tagen hat das koptische Jahr zwölf Monate zu je 30 Tagen sowie einen zusätzlichen Monat, der entweder fünf oder in Schaltjahren sechs Tage lang ist.

Suche nach dem Attentäter

Unterdessen veröffentlichten die Ermittler am Mittwochabend ein erstes Fahndungsfoto des Täters, was tags darauf auf allen Titelseiten der Zeitungen erschien. Es zeigt einen Mann mittleren Alters mit schwarzen Haaren und einer auffällig breiten Nase.

Das Gesicht war von Spezialisten rekonstruiert worden, nachdem man einen der abgerissenen Köpfe am Explosionsort keinem Opfer zuordnen konnte. Auch ein abgerissener Fuß, der mehr als zwanzig Meter hoch in die Luft geflogen war und auf dem Dach der gegenüberliegenden Moschee gefunden wurde, gehörte möglicherweise zu dem Täter.

Wer hinter dem Anschlag steht, blieb aber auch am Donnerstag unklar.

 

Deutschland

 

Strenge Sicherheitsvorkehrungen sind auch für die Weihnachtsfeiern der rund 6000 koptischen Christen in Deutschland angeordnet worden. Auch fallen Feiern aus oder sind wegen der Sicherheitslage verkleinert worden.

 

Eine Welle der Solidarität löste das Attentat auf koptische Christen in Ägypten in der Silvesternacht auch hierzulande aus. Während Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Christian Wulff am Donnerstag zum weltweiten Schutz christlicher Minderheiten aufriefen, kündigten Vertreter der drei größten Glaubensgemeinschaften in Deutschland ihre Teilnahme an den orthodoxen Gottesdiensten zum koptischen Weihnachtsfest an.

 

Auch an den Gedenkfeiern für die Opfer des Anschlags wollen sich die evangelische und katholische Kirche wie auch der Zentralrat der Muslime in Deutschland beteiligen. dapd/kna

 

 

Quelle: FR-Online.de

 

Der Standard, 05.01.2011

Polizei löst Studentendemo mit Tränengas auf

Fotografen unerwünscht: Reuters-Mitarbeiter Umit Bektas wurde von Demonstranten angegriffen

Ankara: Protest gegen die Hochschulpolitik der Regierung eskaliert

Ankara - In der Türkei haben sich Studenten am Mittwoch gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert. Mit Wasserwerfern und Reizgas gingen die Beamten in der Hauptstadt Ankara gegen rund 500 linksgerichtete Studenten an der Technischen Nahost-Universität vor, die Steine und Plastikflaschen warfen. Ein Kameramann wurde von einem Stein am Kopf getroffen.

Mit dem Einsatz verhinderten die Polizisten einen Marsch der Studenten zur Zentrale der Regierungspartei AKP von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Der Protest richtete sich gegen die Hochschulpolitik der Regierung sowie gegen gewalttätige Einsätze der Polizei gegen frühere Studentendemonstrationen.

Im Dezember waren Polizisten mit großer Härte gegen demonstrierende Studenten in Istanbul vorgegangen; damals erlitt eine junge Frau nach Schlägen und Tritten von Beamten eine Fehlgeburt. Erdogan zog anschließend den Zorn der Studenten auf sich, indem er die Polizeiaktion verteidigte, den Studenten Verbindungen zu extremistischen Gruppen vorwarf und die Medien wegen der Berichterstattung über den Polizei-Einsatz kritisierte. (APA)

 

Zeit Online, 04.01.2011

Pinar Selek Sie stört

Folter und Justizwillkür: Der Fall der türkischen Schriftstellerin Pinar Selek.

Wilde Locken, konzentrierter Blick. 38 Jahre ist sie alt, eine schöne Frau, angeblich eine Bombenlegerin. Pinar Selek sitzt auf einem Sofa in einer Wohnung der Schriftstellervereinigung PEN in Berlin. Es gibt eine zweite Geschichte über sie. Danach ist sie ein Opfer der türkischen Justiz. Der PEN und viele andere sehen das so. Nur darum lebt Pinar Selek als Stipendiatin des Vereins in Deutschland.

Sie macht den Eindruck, in sich zu ruhen. Sie lacht viel. An den Wänden hängen Bilder von ihrem Vater und ihrer Schwester, daneben die Zeichnung der kleinen Tochter einer Freundin. Pinar auf einem Boot, beim Angeln.

Nichts in dieser Wohnung deutet darauf hin, dass hier eine Frau lebt, die über Nacht aus ihrem Land geflohen ist. Anfang Februar soll sie dort vor Gericht erscheinen, hohe türkische Richter haben eine lebenslange Freiheitsstrafe gefordert. Ihr Fall erinnert an einen, der vor Kurzem Schlagzeilen machte: den des deutschtürkischen Schriftstellers Doğan Akhanli. Er wurde vor einigen Monaten verhaftet, als er das erste Mal seit 20 Jahren in die alte Heimat reiste, um den todkranken Vater zu besuchen. Angeblich war auch Akhanl ein Terrorist, ein Unterstützer der kurdischen Organisation PKK. Beweise gab es nicht; als der Beschuldigte freikam, war sein Vater längst begraben.

Zwölf Jahre liegen die Ereignisse zurück, wegen derer die namhafte Soziologin Selek beschuldigt wird: 1998 soll sie zusammen mit einem Komplizen eine Bombe im Ägyptischen Basar in Istanbul gezündet haben. Sieben Menschen starben damals. Die Anklage stützt sich auf die Aussage des angeblichen Komplizen. Zwar hat dieser längst vor Gericht erklärt, dass seine Aussage unter Folter erpresst worden sei. Zwar urteilten Gutachter, eine defekte Gasleitung sei die Ursache der Explosion auf dem Basar gewesen. Doch die türkische Justiz ließ Pinar Selek nicht aus ihren Fängen. Anfang Februar soll sie in Istanbul vor Gericht erscheinen. Sie wird nicht gehen, und wahrscheinlich ist sie gut beraten, so zu handeln. Ihr Leidensgenosse Doğan Akhanl ist deutscher Staatsbürger; niemand weiß, ob sie, die Türkin, ebenfalls von der absurden Anklage freigesprochen würde.

Als Pinar Selek verhaftet wurde, hatte sie gerade ihren Uni-Abschluss gemacht und eine neue Arbeit angefangen, Titel: Die Bedeutung von Gewalt für PKK-Kämpfer. Sie traf sich mit ihnen in der Türkei, im europäischen Ausland und interviewte sie. Ihre wirklichen Namen schrieb sie nicht nieder. Kurz nach dem Anschlag nahm die Polizei sie fest und verlangte Namen. Selek gab nichts preis – das machte sie zur Staatsfeindin. Sie bekam die Brutalität des Apparats zu spüren. »Sie gaben mir Elektroschocks auf die Kopfhaut. Sie hängten mich an den Armen an die Decke, dabei wurde mir der Arm ausgekugelt. Sie renkten ihn wieder ein. Falsch herum. Dann kugelten sie ihn erneut aus, um ihn richtig einzusetzen.«

Die türkische Justiz will zeigen, dass das alte System noch mächtig ist

Heute beschreibt Pinar Selek die Folter fast absurd nüchtern. Erst im Gefängnis sei sie wieder richtig zu sich gekommen, nach einer Woche. Sie wachte auf und erfuhr die Solidarität der anderen inhaftierten Frauen, die wegen »politischer Vergehen« dort waren. »Ich merkte, wie sie mich wuschen und mir saubere Kleidung anzogen. Ich konnte mich kaum bewegen, spürte meine Finger nicht mehr, wahrscheinlich wegen der Schocks. Jemand gab mir Wasser und schob mir etwas zu essen in den Mund.« Die Frauen sollten ihr für die nächsten Jahre zur Familie werden.

2006 sprach ein Strafgericht in Istanbul Pinar Selek frei. Doch der Yargtay, der Kassationsgerichtshof in Ankara, die letzte juristische Prüfungsinstanz, kassierte das Urteil. Drei Jahre nach Ende der Verhandlung. Selek flüchtete. »Sie tragen einen symbolischen Kampf zu meinen Lasten aus«, sagt sie. Ein Kampf, bei dem das Gesicht der alten, fast vergessenen Türkei aufblitzt, mit starkem Militär und starrer Justiz, die ständig und überall Gefahr für Vaterland und Kemalismus wittern.

Wie in der Post-Militärputsch-Ära der achtziger und neunziger Jahre sind es bis heute vor allem linke Intellektuelle, die zu Opfern der Verfolgungswut einzelner Richter werden. In Prozessen wie gegen Selek oder Akhanl geht es nicht nur darum, Autoren einzuschüchtern, die beispielsweise kritisch den Umgang der Türkei mit dem Völkermord an den Armeniern thematisieren. Es gilt auch nicht immer die einfache Formel: böse Kemalisten gegen gute Intellektuelle. Ebenso wenig ist, wie die Feministin Selek sagen würde, die männliche Autorität in den Strukturen Ursache allen Übels. Vor allem will die national-säkulare Richterschaft Exempel statuieren und zeigen: Das alte System ist noch da. Und es wird nicht ohne Kampf untergehen.

Wie passt das zu der Liberalisierung des Landes, das in die Europäische Union strebt? Die Türkei sei keine Demokratie, urteilt Selek, »aber es gibt einen starken Kampf für Demokratie. Die Menschen sind nicht passiv, sie wollen verändern.«

Es sind die Seleks und Akhanls, die Störer, die die alte Türkei am wenigsten, die neue Türkei aber am meisten braucht. Die die hässlichen Themen angehen: die Kurdenfrage, den Völkermord, die Stellung der Frau, die Behandlung von Homosexuellen und Minderheiten. »Wir müssen mit unserer Geschichte abrechnen, ohne Angst davor, dass dann alles zusammenbricht – so wie Deutschland es getan hat«, sagt sie.

Mit dem Vertrauen, dass Veränderungen möglich sind, ist Selek groß geworden. Ihr Großvater war 1961 Gründungsmitglied der Arbeiterpartei der Türkei. Ihr Vater ist ein bekannter politischer Anwalt. Er saß in den achtziger Jahren selbst im Gefängnis. Jetzt vertritt er seine Tochter. »Bei uns zu Hause«, erzählt Selek, »wurde immer debattiert und kritisiert, ständig kamen und gingen Schriftsteller, Politiker und Gewerkschafter.« Viele ihrer Kollegen kehren dem Land den Rücken zu. Sie will irgendwann zurückkehren, unbedingt. »Ich liebe mein Land«, sagt sie, »trotz allem.«

Diesen Artikel finden Sie als Audiodatei im Premiumbereich unter www.zeit.de/audio

 

junge Welt, 06.01.2011

Massenmörder in Freiheit

Türkei: Führende Mitglieder einer islamischen Terrororganisation aus der Haft entlassen

Von Nick Brauns

Zehn führende Mitglieder einer islamischen Terrororganisation in der Türkei sind zu Wochenbeginn aus dem Gefängnis entlassen worden. Die Angehörigen der türkischen Hisbollah profitierten von einem im Rahmen der EU-Anpassung vor fünf Jahren geänderten Artikel 102 des Strafgesetzbuches, wonach Menschen ohne letztinstanzliche Verurteilung nicht länger als zehn Jahre inhaftiert werden dürfen. Die jetzt Freigekommenen waren 1999 wegen Mordes an 188 Menschen, darunter dem Abgeordneten der kurdischen DEP-Partei Mehmet Sincar und dem Schriftsteller Konca Kuris, zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt worden. Vor dem Obersten Gerichtshof läuft weiterhin ein Appellationsverfahren.

Vor dem Gefängnis wurden die Hisbollah-Führer, darunter der Leiter ihres bewaffneten Arms, Edip Gümüs, am Dienstag von einer jubelnden Menschenmenge in Empfang genommen. Die in den kurdischen Provinzen der Türkei organisierte sunnitische Hisbollah, die nichts mit der gleichnamigen schiitischen Widerstandsorganisation im Libanon zu tun hat, war in den 90er Jahren systematisch vom Staat als Konterguerillaorganisation gegen die Arbeiterpartei Kurdistans PKK gefördert worden. Viele ihrer Opfer wurden gefoltert und erdrosselt. Nach der Gefangenenahme von PKK-Führer Abdullah Öcalan im Februar 1999 wurde die inzwischen unkontrollierbar gewordene und nicht mehr als Gegengewicht zur PKK benötigte Hisbollah durch großangelegte Polizeioperationen zerschlagen. Zahlreiche Hisbollah-Mitglieder kamen allerdings bereits nach wenigen Jahren aufgrund von Reuegesetzen frei und engagierten sich im Aufbau von Vereinen und Koranschulen. Allein in Diyarbakir, sonst eine Hochburg der linken kurdischen Befreiungsbewegung, können die der illegalen Hisbollah nahestehenden Vereine 80000 Anhänger auf die Straße bringen. Gegenüber der islamisch-konservativen AKP-Regierung hat die Hisbollah ein distanziertes Verhältnis.

Insgesamt 37 Gefangene kamen zu Wochenbeginn aufgrund von Artikel 102 frei, darunter auch einige Mitglieder der PKK und sozialistischer Organisationen. Sie müssen sich wöchentlich bei der Polizei melden und dürfen nicht ins Ausland reisen. Fünf Hisbollah-Mitglieder wurden direkt aus dem Gefängnis zur Musterungsbehörde gebracht, weil sie ihren Militärdienst noch ableisten müssen.

 

Lohnsteuerkarte
Das ändert sich 2011 für Berufstätige und Arbeitslose

 

Die Lohnsteuerkarte hat ausgedient, Arbeitszimmer lassen sich künftig wieder besser von der Steuer absetzen. Und der Hartz-IV-Satz steigt um monatlich fünf Euro. Hier ein Überblick, was sich für Berufstätige und Arbeitslose 2011 alles verändert.

 

Die farbige Lohnsteuerkarte aus Papier hat ausgedient. An ihre Stelle tritt stufenweise ein elektronisches Verfahren namens ELStAM - das Kürzel steht für «Elektronische Lohnsteuer-Abzugsmerkmale». Allerdings gibt es 2011 noch eine Ãœbergangsfrist. Das heißt: Die Lohnsteuerkarte aus Papier für 2010 gilt auch im neuen Jahr. Sämtliche darin enthaltenen Angaben müssen vom Arbeitgeber berücksichtigt werden. Erst von 2012 an übernimmt der Computer die Datenverwaltung vollständig. Wer seine Steuerklasse wechseln will, müsse sich vom 1. Januar 2011 an außerdem an das Finanzamt wenden, erklärt der Bundesverband der Lohnsteuerhilfevereine in Berlin. Bisher waren dafür meist die Einwohnermeldeämter zuständig.

 

Wer regelmäßig zuhause arbeitet, kann das Arbeitszimmer wieder bis zu 1250 Euro im Jahr steuerlich absetzen. Dies gilt, «wenn für die betriebliche oder berufliche Tätigkeit kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung steht». Die Regelung gilt sogar rückwirkend zum 1. Januar 2007. Das Bundesverfassungsgericht kippte im Juli das Verbot der steuerlichen Absetzbarkeit von Arbeitszimmern.

 

Der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung steigt von 2,8 auf 3,0 Prozent. Er wird zur Hälfte von Arbeitnehmern und Arbeitgebern getragen. Bei 2500 Euro Monatseinkommen muss der Beschäftigte 2,50 Euro mehr bezahlen, seine Firma ebenfalls.

 

In der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung sinkt die bundeseinheitliche Beitragsbemessungsgrenze von 3750 Euro auf 3712,50 Euro Monatseinkommen. Wer mehr verdient, zahlt für das Einkommen über 3712,50 Euro keine Beiträge zur Kranken- und Pflegversicherung. Durch die Absenkung werden Einkommen im Bereich zwischen 3712,50 und 3750 geringfügig entlastet. In der Renten- und Arbeitslosenversicherung gibt es nach Ost und West differenzierte Beitragsbemessungsgrenzen: Im Westen bleibt sie unverändert bei 5500 Euro Monatseinkommen. Im Osten steigt sie von 4650 auf 4800 Euro. Für Ost-Beschäftigte mit einem Verdienst von derzeit 4650 Euro oder mehr wird die Sozialversicherung in diesem Bereich also um bis zu 17 Euro im Monat teurer. Das gleiche gilt für deren Arbeitgeber.

 

Beim Übergang vom Arbeitslosengeld I ins Arbeitslosengeld II erhalten Erwerbslose bisher Zuschläge für zwei Jahre. Sie entfallen ersatzlos.

Der Bund bezahlt für Langzeitarbeitslose keine Beiträge mehr zur Rentenversicherung. Damit spart er rund 2 Milliarden Euro im Jahr, den Betroffenen entgeht ein späterer Rentenanspruch von monatlich 2,09 Euro. (dpa)

 

Quelle: FR-Online.de

 

 

Heizkosten steigen bis zu 50 Prozent
Teurer Nachschlag

 

Ein eisiger Januar und ein kalter Dezember haben den Wärmeverbrauch der Bundesbürger um mindestens zwanzig Prozent gesteigert. Besonders hart treffen Nachzahlungen von bis zu 50 Prozent die Besitzer von Ölheizungen.

 

Berlin/Eschborn

 

Der kalte Winter treibt die Heizkosten nach oben: Mietern und Wohnungseigentümern drohen für 2010 Nachzahlungen an ihre Gasversorger. Noch höher fallen die Ausgaben für Ölheizungen aus.

Haushalte mit Gasversorgung müssten für 2010 mit Mehrkosten von rund 4,5 Prozent rechnen, obwohl sich die Gaspreise in der Summe kaum bewegt hätten, teilte das Verbraucherportal toptarif.de am Donnerstag mit. Gründe seien der frostige Start ins Jahr sowie der ungewöhnlich kalte Dezember.

Die Steigerungen träfen besonders Haushalte mit Ölheizung, weil dort auch die Preise in die Höhe schnellten, teilte das auf die Erfassung von Energieverbrauch spezialisierte Unternehmen Techem mit. Demnach kommen auf die Bundesbürger für 2010 bei der Heizkostenabrechnung ihrer Ölheizung um 30 bis 50 Prozent höhere Ausgaben zu.

 

Im bundesweiten Schnitt haben die Bundesbürger laut Techem in den Wintermonaten Oktober bis Dezember des vergangenen Jahres 20 Prozent mehr Heizenergie verbraucht als im Vorjahreszeitraum. Regional fiel der Anstieg aber noch deutlich höher aus: Auf Sylt lag das Plus bei 28 Prozent, in Bamberg bei 27 Prozent und in Saarbrücken bei 26 Prozent.

Trotz des wachsenden Verbrauchs: Bei Gasheizungen ergibt sich nach den Berechnungen von Techem für 2010 ein Kostenanstieg um 7 bis 8 Prozent, da die Gaspreise zeitweise rückläufig waren.

 

Nach Angaben von toptarif.de profitierten die Verbraucher noch immer von der Gaspreisentwicklung der vergangenen Jahre. Zwischen Frühjahr und Jahresende 2009 sanken die Gaspreise demnach in mehreren Schritten um rund 20 Prozent und blieben 2010 vergleichsweise konstant.

 

«Auf einen durchschnittlichen Haushalt entfallen zusätzliche Gaskosten von knapp 53 Euro», erklärt Daniel Dodt von toptarif.de. Laut Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft lag der Durchschnittsverbrauch eines deutschen Haushalts mit Gasheizung 2009 bei rund 15 200 Kilowattstunden im Jahr. «In größeren Haushalten, zum Beispiel bei Familien in Einfamilienhäusern, können auch Nachzahlungen von 100 Euro und mehr fällig werden.»

Eine Möglichkeit, sich in Zukunft vor steigenden Gaskosten zu schützen, sei der Anbieterwechsel. In vielen Regionen klafften zwischen günstigen und teuren Versorgern, beispielsweise für Familien, Preisunterschiede von 300 bis 400 Euro. (dpa)

 

Tipps:

 

Wer Geld sparen will, schaltet nachts oft die Heizung ab. Das sei falsch und bringe nichts, so der Verband Privater Bauherren (VPB) in Berlin. Denn das Abschalten der Heizung kann bei Minusgraden zu Frostschäden führen. Außerdem benötigt man am nächsten Tag umso mehr Energie, um die abgekühlten Zimmer wieder aufzuheizen. Der Expertenrat des Verbandes empfiehlt daher, die Temperatur im Haus nachts nur etwas zu verringern, aber nicht unter 16 Grad fallen zu lassen. Außerdem sollten die Mauern außen und innen regelmäßig auf Frostschäden kontrolliert werden.

 

Hausbesitzer und Mieter sollten alle Räume beheizen. Platzt zum Beispiel ein Wasserleitungsrohr, weil es zu kalt war, könne die Gebäudeversicherung die Leistungen kürzen, erklärt der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) in Berlin. Die Heizung sollte daher auch in ungenutzten Zimmern nie vollständig zugedreht werden. Für Verbraucher, die ein paar Euro Heizkosten sparen wollten, könne ein Leitungswasserschaden teuer werden, warnt der GDV. Besonders groß sei die Gefahr eines Wasserleitungsschadens in wenig genutzten Gäste- und Arbeitszimmern, im Keller, Vorrats- und Abstellräumen. Die Frostschutzstellung am Heizkörperventil schaffe nur bedingt Sicherheit. Der sogenannte Frostwächter sorge lediglich dafür, dass der Heizkörper nicht einfriert. Rohre, die entfernt vom Heizkörper verlegt sind, würden dadurch nicht geschützt.

 

Das schont nicht nur die Umwelt, sondern auch die Haushaltskasse. 2,6 Tonnen CO₂ verursacht jeder Deutsche im vergangenen Jahr, vor allem durch Heizen und Autofahren – der indirekte Ausstoß durch den Kauf von energieintensiv produzierten Waren ist dabei noch nicht eingerechnet. Zudem machen Heizkosten gut 80 Prozent des Energieverbrauchs im Haushalt aus. Wer die Raumtemperatur nur um ein Grad senkt, spart sechs Prozent Heizenergie, das entspricht etwa 5 Euro im Monat. Mit richtigem Lüften, gedämmten Wänden und dichten Fenstern und einer ordentlich gewarteten Heizung lässt sich ein Vielfaches sparen – an CO₂ und Geld.

 

Quelle: FR-Online.de

 

 

Umfrage unter Deutschen und Franzosen
Muslime gelten als Bedrohung

 

Vier von zehn Menschen in Deutschland und Frankreich sehen die islamische Gemeinschaft als Bedrohung für die Identität ihres Landes an. Doch nicht in allen Punkten ist die Meinung der Deutschen und Franzosen gleich.

 

Das besagt eine von der französischen Tageszeitung Le Monde in Auftrag gegebene Studie des Meinungsforschungsinstituts Ifop, für die in beiden Ländern jeweils 800 Menschen befragt wurden.

Ihr zufolge denken drei Viertel der Deutschen und zwei Drittel der Franzosen, Muslime seien nicht gut integriert. Als Hauptgrund sehen die meisten die vermeintliche Weigerung der Muslime an, sich zu integrieren. Für das angebliche Scheitern der Integration werden auch zu starke kulturelle Differenzen angeführt. Auf Platz drei und vier rangieren Ghettoisierung und ökonomische Schwierigkeiten der Muslime.

 

„Trotz einer unterschiedlichen Kolonialgeschichte, unterschiedlicher Einwanderungsgeschichte und unterschiedlichen Integrationsansätzen ist es frappierend, dass die Haltung gegenüber Moslems in Deutschland und Frankreich dieselbe ist,“ sagt Ifop-Forscher Jérôme Fourquet. Allerdings nicht in allen Aspekten. So hätten 44 Prozent der Deutschen nichts gegen eine dem Islam nahestehende Partei, was nur 14 Prozent der Franzosen so sehen. In Frankreich fand die Umfrage statt, bevor Marine Le Pen, Anwärterin auf den Vorsitz der rechtsextremen Partei Front National, im Dezember die Straßengebete von Muslime als „Form der Besetzung des Staatsgebietes“ bezeichnet hatte.

 

In Deutschland waren mehrere Studien zu ähnlichen Ergebnissen gekommen. Laut einer Umfrage im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung fordern 58 Prozent der Deutschen, die Ausübung des Islam müsse eingeschränkt werden. Auch einer Studie der Universität Münster zufolge denkt nur eine Minderheit der Deutschen positiv über Muslime.

 

Quelle: FR-Online.de

 

 

Dioxin-Skandal: So erkennen Sie gesunde Lebensmittel (Quelle: Stern.de)

 

Gammelfleisch, Analogkäse, Dioxin-Eier: Was können wir eigentlich noch essen? Fünf Faustregeln, worauf Verbraucher beim Einkauf achten sollten. Von Sonja Popovic und Lea Wolz

 

Allgemeine Ratschläge, wenn es um gesunde Ernährung und gute Lebensmittel geht, sind schnell gegeben: In den Einkaufskorb gehört frisches, saisonales Obst und Gemüse aus der Region, insgesamt mehr naturbelassene als industriell verarbeitete Lebensmittel sowie Fleisch, Wurst und tierische Produkte wie Milch und Eier aus artgerechter Haltung. Fertiggerichte, Snacks und Süßigkeiten sollten die Ausnahme bilden.

 

Was in der Theorie einfach klingt, lässt sich in der Praxis jedoch weniger leicht umsetzen. Die meisten heute verfügbaren Lebensmittel sind industriell verarbeitet. Oberste Priorität der Industrie ist aber nicht unbedingt das Wohl des Verbrauchers, sondern der eigene Profit. Dennoch helfen ein paar Faustregeln bei der Auswahl guter Lebensmittel.

 

Faustregel Nr.1: Wo besonders laut getrommelt wird, ist Skepsis geboten

 

"Misstrauisch sollten Verbraucher gegenüber allen Produkten sein, die als besonders gesund oder natürlich beworben werden", sagt Anne Markwardt von der Verbraucherorganisation Foodwatch. Dazu zählen Lebensmittel wie das sogenannte Functional Food mit fragwürdigem Nutzen, etwa probiotische Milchprodukte, oder Kinderlebensmittel. "Meistens sind solche Produkte überteuert, häufig enthalten sie viel Zucker und Fett und halten nicht, was sie versprechen."

 

Auch bei endlosen Zutatenlisten mit vielen unbekannten Zusatzstoffen sei Vorsicht geboten. Für konventionell erzeugte Lebensmittel sind mehr als 300 Zusatzstoffe zugelassen, die Hälfte davon ist umstritten. Oft weiß die Forschung nichts genaues über ihre Wirkung oder lernt noch dazu. Jüngstes Beispiel: Vor bestimmten synthetischen Farbstoffen, sogenannte Azofarbstoffe, die vor allem in Süßigkeiten vorkommen, wird offiziell erst seit knapp sechs Monaten gewarnt. Die Befürchtung: Sie können die Aktivität und Aufmerksamkeit von Kindern beeinträchtigen. Besser ist es daher, möglichst wenige Zusatzstoffe zu sich zu nehmen und sich über ihre Wirkung zu informieren.

 

Faustregel Nr. 2: Vorsicht vor Pestiziden bei Obst und Gemüse

 

Ähnlich verhält es sich mit Pestiziden. Noch immer werden Giftstoffe in großen Mengen verwendet. Mehr als 1300 verschiedene Wirkstoffe werden produziert, in Europa zugelassen sind 350. Kontrolleure finden aber noch viel mehr auf den Produkten, nicht zuletzt, weil auch aus anderen Teilen der Welt Ware eingeflogen wird. Betroffen sind vor allem Obst und Gemüse. "Häufig belastet sind nach wie vor Weintrauben und Erdbeeren", sagt Silke Schwartau von der Verbraucherzentrale Hamburg. Auch Kopfsalat und Rucola würden oft negativ auffallen. Gebessert haben sich die Werte dagegen für die einst in Verruf geratene Gemüsepaprika: In einer Untersuchung der Stiftung Warentest aus dem Jahr 2009 überschritt keine Schote mehr die Grenzwerte.

 

Das allein ist aber kein Grund für Entwarnung. Experten beobachten ein anderes Phänomen: Die Grenzwerte für einzelne Pestizide werden inzwischen zwar seltener überschritten. "Dafür sind heute mehr Wirkstoffe im Umlauf als noch vor ein paar Jahren, sodass sich auf einer Frucht mehrere Pestizide finden lassen", sagt Manfred Santen, Chemieexperte von Greenpeace. Wie bei den Zusatzstoffen ist auch bei Pestiziden wenig über Wechselwirkungen bekannt.

Obst und Gemüse sollte daher immer gut mit lauwarmem Wasser abgespült werden, rät Ernährungswissenschaftlerin Schwartau. Das hilft zwar nicht immer, weil manche Pestizide über die Wurzeln aufgenommen werden und sich in der Frucht befinden. Und manche Früchte wie Himbeeren, Erdbeeren und auch Trauben lassen sich nicht so einfach abwaschen wie beispielsweise ein Apfel. Dennoch können durch das Abspülen Pestizide, die auf der Schale oder als Staub auf dem Obst und Gemüse liegen, entfernt werden.

 

Faustregel Nr. 3: Wer sicher gehen will, greift zu Bioware

 

"Sie wird generell strengeren Kontrollen unterzogen und weist kaum Pestizide auf", sagt Schwartau. Das bestätigen auch die Ergebnisse des jährlichen Ökomonitorings aus Baden-Württemberg, einem speziellen, europaweiten Überwachungsprogramms für ökologisch erzeugte Lebensmittel: Die Prüfer finden in Bioprodukten nur selten Rückstände, und wenn, dann nur geringe. Außerdem sind die Produkte frei von Gentechnik und enthalten deutlich weniger Zusatzstoffe. Nur rund 50 sind hier zugelassen.

Längst sind Bio-Lebensmittel nicht mehr nur im Hofladen oder Reformhaus erhältlich, sondern auch im Supermarkt und bei Discountern. Und nicht immer ist alles so bio, wie es verkauft wird. Erst im Oktober 2010 haben Lebensmittelkontrolleure in Frankfurt Pestizidrückstände in thailändischen Bio-Litschis und ägyptischem Bio-Majoran gefunden. Die Proben überschritten die gesetzlich festgelegten Grenzwerte um das Achtfache.

 

Manchmal verwirren auch die vielen Gütesiegel und wohlklingenden Werbeworte, die Bio-Qualität suggerieren, aber nicht liefern, etwa "kontrollierter Anbau" oder "integrierter Anbau". Gesetzlich geschützt sind die Begriffe "biologisch" oder "ökologisch". Das staatliche Biosiegel darf nur Lebensmittel auszeichnen, die den Anforderungen der EG-Öko-Verordnung entsprechen. Zusätzlich zum deutschen gibt es seit dem 1. Juli 2010 auch ein Bio-Siegel der EU. Die Produkte unterliegen grundsätzlich denselben Anforderungen wie beim deutschen Siegel, es garantiert aber nur einen Mindeststandard. Kritiker bemängeln etwa, dass bei beiden Siegeln die Zutaten nur zu 95 Prozent aus biologischem Landbau stammen müssen. Oder dass in einem Betrieb sowohl konventionell als auch ökologisch produziert werden darf. "Bioproduzenten wie Naturland, Demeter oder Bioland halten freiwillig noch strengere Standards ein", sagt Schwartau. Wie bei konventionell produzierten Nahrungsmitteln gilt auch bei Öko-Ware: Produkte aus der Region sind von der Klimabilanz besser als exotische Bio-Früchte aus dem Ausland.

 

Faustregel Nr. 4: Beim Fleisch hilft schauen und drücken

 

Nicht jeder Verbraucher kann sich immer Lebensmittel in Bio-Qualität leisten. Vor allem beim Fleisch sind die Preisunterschiede eklatant - artgerechte Haltung hat ihren Preis. Dennoch sollte man hier lieber weniger häufig Fleisch kaufen, dafür aber gutes und auf Billigangebote lieber verzichten. Doch woran erkennen Verbraucher gute Ware?

 

Drei Kriterien liefern Hinweise auf Qualität und Frische: Farbe, Konsistenz und Geruch. Am einfachsten ist die Farbe einzuschätzen, weil man sie sehen kann. Schweinfleisch sollte rosa, Rindfleisch dunkelrot, Lammfleisch hellrot bis rot, Geflügel hell und Wild rötlich bis fast dunkelbraun sein. "Verbraucher sollten sich allerdings nicht durch das in Kühltheken häufig angebrachte Rotlicht täuschen lassen", sagt Schwartau.

Schwieriger ist es bei der Konsistenz. Auf Druck mit dem Finger sollte das Fleisch nicht stark nachgeben und schnell wieder seine ursprüngliche Form annehmen. Ist es weich und schwammig, sollte es nicht mehr verzehrt werden. Gleiches gilt, wenn das Fleisch sauer oder süßlich riecht. Steht bei abgepacktem Fleisch viel Flüssigkeit in der Schale, ist dies ebenfalls ein Zeichen für schlechte Qualität. Generell sollte das Mindesthaltbarkeitsdatum möglichst weit vom Tag des Einkaufs entfernt sein.

Abgepacktes Fleisch birgt noch ein weiteres Problem in sich: Häufig ist es mit Sauerstoff behandelt, damit es frisch aussieht, kritisiert Foodwatch. Die Verbraucherorganisation nennt das Betrug. Durch den Sauerstoff werde das Fleisch schneller ranzig und zäh, behalte aber gleichzeitig die rosige Farbe.

 

Faustregel Nr. 5: Packen Sie Lebensmittel zu Hause gleich aus

 

Selbst Verpackungsmaterial ist nicht frei von Schadstoffen. Erst kürzlich wurden Mineralölrückstände in Recycling-Kartons gefunden - ausgerechnet! Sie stammen von den Druckfarben im Zeitungspapier, aus dem jene Kartons hergestellt werden. Von der Verpackung gehen sie auf die Lebensmittel über - vor allem auf solche, die den Chemikalien viel Ober- und damit Angriffsfläche bieten, wie Reis, Grieß, Semmelbrösel oder Cornflakes.

 

Was genau die Verbindungen im Körper bewirken und ob einige zum Beispiel Krebs auslösen können, ist nicht abschließend geklärt. Im Tierversuch schädigten manche dieser Kohlenwasserstoffe Leber und Lymphknoten. Das Bundesinstitut für Risikobewertung kommt daher zum Schluss, "dass der Übergang von Mineralölen auf Lebensmittel dringend minimiert werden sollte". Bis dies geschieht, raten Verbraucherschützer, Lebensmittel aus solchen Kartons zu Hause umzufüllen. "Je länger sie in solchen Verpackungen verbleiben, desto mehr Schadstoffe nehmen sie auf", sagt Schwartau.

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