20.01.11 01:24 Alter: 7 yrs

Pressespiegel 07.012011

 

 

zenithonline.de, 04.01.2011

Kriegsdienstverweigerer in der TĂŒrkei: Der »zivile Tod«

von Kathrin Hagemann

Kriegsdienstverweigerer gibt es in der TĂŒrkei seit der EinfĂŒhrung der Wehrpflicht – noch zu osmanischer Zeit am Ende des 19. Jahrhunderts. Doch erst seit den 1990er Jahren organisieren sie sich und fordern öffentlich ihre Rechte ein, die sie im tĂŒrkischen Gesetz verankert sehen wollen. Über 200 Menschen haben bisher die Teilnahme am MilitĂ€rdienst mit einer offiziellen ErklĂ€rung verweigert.

Obwohl das Recht auf Kriegsdienstverweigerung seit 1987 durch die Vereinten Nationen als Menschenrecht anerkannt ist und Kriege weltweit zunehmend durch Berufs- und Privatarmeen gefĂŒhrt werden, hĂ€lt der tĂŒrkische Staat an einem sechs- bis fĂŒnfzehnmonatigen Pflichtdienst fĂŒr alle mĂ€nnlichen StaatsbĂŒrger fest. Erst diese Zeit mache den Jungen zum Mann und den Mann zum BĂŒrger, glaubt die Mehrheit.

Das Exerzieren wird in der TĂŒrkei schon in der Schule geĂŒbt; die Armee ist laut Umfragen die Staatsinstitution, der die Bevölkerung am meisten vertraut. Die Ursache hierfĂŒr ist nicht nur der seit Jahrzehnten andauernde Kriegszustand in den kurdischen Gebieten, der als Spielball außen- und innenpolitischer Interessen ein stetiges Einsatzgebiet der tĂŒrkischen Armee darstellt. Wer aus GewissensgrĂŒnden dem MilitĂ€r fern bleiben möchte, gilt dem Staat als Krimineller und der Gesellschaft als VerrĂ€ter – Ă€hnlich wie in anderen Staaten in permanentem Kriegszustand wie z.B. Israel. Trotz eines Urteiles im Jahr 2006, in dem der EuropĂ€ische Gerichtshof fĂŒr Menschenrechte auch noch feststellte, dass die TĂŒrkei im Falle des Verweigerers Osman Murat Ülke gegen Artikel 3 der Menschenrechtskonvention – das Folterverbot – verstoßen habe, hat sich an diesem Zustand bis heute nichts geĂ€ndert. Als »zivilen Tod« bezeichnete der EGMR den gesellschaftlichen Status der tĂŒrkischen Verweigerer.

Status der Kriegsdienstverweigerung ist zivilrechtlich nicht existent

Tayfun GönĂŒl und Vedat Zencir, die sich im Jahr 1989 als Erste öffentlich weigerten, den MilitĂ€rdienst anzutreten, grĂŒndeten drei Jahre spĂ€ter mit einigen anderen die Gruppe »SavaƟ KarĆŸÄ±tları« (Kriegsgegner). Ihr Gesinnungsgenosse Osman Murat Ülke wurde als Erster aufgrund seines zivilen Ungehorsams verhaftet und vor ein MilitĂ€rgericht gestellt. Bis heute ist der Status der Kriegsdienstverweigerung zivilrechtlich nicht existent. Die auf die Kriegsdienstverweigerung folgende Odyssee aus GefĂ€ngnisaufenthalten, Folter, Prozessen, wiederholten Festnahmen, Nötigung und EinschĂŒchterung haben inzwischen zahlreiche weitere Verweigerer durchgemacht. Auch nach der GefĂ€ngnisentlassung bleibt ihr Status ungeklĂ€rt und somit prekĂ€r, sie leben quasi-illegalisiert und haben keinen Zugang zu sozialen Diensten.

Wer nicht am MilitĂ€rdienst teilnehmen möchte, dem bietet sich derzeit als einziger legaler Ausweg ein medizinisches Gutachten, das die psychosoziale Untauglichkeit des Betreffenden feststellt – auf TĂŒrkisch bekannt als »FĂ€ulnisgutachten« (cĂŒrĂŒklĂŒk raporu). Von Fußballclubs wird dies zuweilen zur Freistellung ihrer Nachwuchshoffnungen genutzt – wie vor einigen Monaten die Veröffentlichung interner Dokumente enthĂŒllte. Andererseits kann auch HomosexualitĂ€t, unter Inkaufnahme der erniedrigenden Begutachtungsprozedur, als »psychische Krankheit« angerechnet werden. Im Ausland lebende StaatsbĂŒrger haben die Möglichkeit, sich durch die Zahlung eines Betrages zwischen 5000 und 7000 Euro »freizukaufen«, mĂŒssen jedoch eine 21 Tage dauernde Theorieausbildung durchlaufen.

Nun wird seit einigen Monaten eine Reform der Wehrpflicht diskutiert. Dabei geht es vor allem um die Vereinheitlichung der AusbildungslĂ€nge fĂŒr alle – bisher verkĂŒrzt eine abgeschlossene Berufsausbildung die Zeit beim MilitĂ€r um die HĂ€lfte. UnabhĂ€ngig davon kĂŒndigte die Regierung die Bildung einer speziellen Berufsarmee speziell fĂŒr den Einsatz in den kurdischen Konfliktgebieten ein.

Die Bewegung der Kriegsgegner macht regelmĂ€ĂŸig durch öffentliche Aktionen in StĂ€dten auf sich aufmerksam, besonders jĂ€hrlich am 15. Mai, dem Tag der Kriegsdienstverweigerung. Im September 2010 wurde sie in Istanbul mit dem Hrant Dink-Preis ausgezeichnet. Derweil ist der im August dieses Jahres inhaftierte Kriegsdienstverweigerer Inan SĂŒver weiterhin in Gefangenschaft.

 

 

Kopten
Weihnachten unter Polizeischutz

 

Eine Woche nach dem Selbstmordanschlag auf eine koptische Kirche in Ägypten wĂ€chst dort die Sorge um das bevorstehende Weihnachtsfest. Aus Angst vor einem neuen Angriff feiern Ägyptens Kopten streng bewacht.

 

Kairo

 

Begleitet von beispiellosen Sicherheitsvorkehrungen, begeht die koptische Kirche in Ägypten am Freitag ihr diesjĂ€hriges Weihnachtsfest. Knapp eine Woche nach dem Selbstmordanschlag auf die Christen zogen am Donnerstag in Kairo und Alexandria Großaufgebote von Polizei und MilitĂ€r auf. Vor den Kirchen wurden Autos abgeschleppt und Metallsperren aufgebaut.

Alle Besucher der Christmetten am spĂ€teren Abend mussten sich mit Metalldetektoren absuchen lassen und ihre Ausweise vorzeigen. Sprengstoffhunde waren im Einsatz – seit dem Massaker in der Neujahrsnacht mit bisher 23 Toten befindet sich Ägypten im Ausnahmezustand.

 

Als Zeichen der Trauer hatte der koptische Papst Shenouda III. fĂŒr den 1. Weihnachtstag am Freitag alle Gottesdienste und Feiern in den rund 2000 Gemeinden des Landes abgesagt. Einzig die Christmetten finden statt, die in der Regel bis nach Mitternacht dauern. Shenouda III. selbst zelebriert den Gottesdienst in der Kathedrale von Kairo. Denn nicht nur die koptische Kirche, auch viele Muslime und die Ă€gyptische StaatsfĂŒhrung fĂŒrchten, dass dem Anschlag weitere folgen könnten.

„Menschliche Schutzschilde“

 

Angesichts dieser Gefahr riefen in den vergangenen Tagen prominente Muslime zur SolidaritĂ€t mit den Christen auf und kĂŒndigten an, sich an Weihnachten vor koptischen Kirchen als „menschliche Schutzschilde“ aufzustellen. Ihre Aktion wurde vom Innenministerium sofort verboten

Auch mehrere Dutzend muslimische Intellektuelle, die zuvor am Talab-Harb-Platz im Stadtzentrum eine stumme Vigil (Nachtwache vor großen Kirchenfesten) mit Kerzen veranstalten wollten, wurden von Einheiten der Sonderpolizei in eine Nebenstraße abgedrĂ€ngt. Vielen Teilnehmern nahmen Zivilbeamte ihre Handys und Fotoapparate ab, als sie das rĂŒde Vorgehen der SicherheitskrĂ€fte dokumentieren wollten.

 

Bei den Demonstrationen der letzten Tage in dem von vielen Christen bewohnten Vorort Schubra wurden ausschließlich Muslime verhaftet, die ihre SolidaritĂ€t zeigen wollten. Acht jungen Mitgliedern des OppositionsbĂŒndnisses 6. April wurde bereits 48 Stunden nach ihrer Festnahme wegen „Angriffen auf die Polizei, Störung der öffentlichen Ordnung und Sabotage“ der Prozess gemacht. Koptische Demonstranten dagegen blieben bisher unbehelligt.

 

Anders als die westlichen Kirchen feiern die Kopten ihr Weihnachtsfest erst am 7. Januar, dem 29. Tag ihres Monats Khoiak. Die Kirche am Nil folgt einem eigenen Kalender, der auf die altĂ€gyptische Zeit zurĂŒckgeht. Anders als der allgemein verbreitete Gregorianische Kalender mit seinen 365 Tagen hat das koptische Jahr zwölf Monate zu je 30 Tagen sowie einen zusĂ€tzlichen Monat, der entweder fĂŒnf oder in Schaltjahren sechs Tage lang ist.

Suche nach dem AttentÀter

Unterdessen veröffentlichten die Ermittler am Mittwochabend ein erstes Fahndungsfoto des TÀters, was tags darauf auf allen Titelseiten der Zeitungen erschien. Es zeigt einen Mann mittleren Alters mit schwarzen Haaren und einer auffÀllig breiten Nase.

Das Gesicht war von Spezialisten rekonstruiert worden, nachdem man einen der abgerissenen Köpfe am Explosionsort keinem Opfer zuordnen konnte. Auch ein abgerissener Fuß, der mehr als zwanzig Meter hoch in die Luft geflogen war und auf dem Dach der gegenĂŒberliegenden Moschee gefunden wurde, gehörte möglicherweise zu dem TĂ€ter.

Wer hinter dem Anschlag steht, blieb aber auch am Donnerstag unklar.

 

Deutschland

 

Strenge Sicherheitsvorkehrungen sind auch fĂŒr die Weihnachtsfeiern der rund 6000 koptischen Christen in Deutschland angeordnet worden. Auch fallen Feiern aus oder sind wegen der Sicherheitslage verkleinert worden.

 

Eine Welle der SolidaritĂ€t löste das Attentat auf koptische Christen in Ägypten in der Silvesternacht auch hierzulande aus. WĂ€hrend Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und BundesprĂ€sident Christian Wulff am Donnerstag zum weltweiten Schutz christlicher Minderheiten aufriefen, kĂŒndigten Vertreter der drei grĂ¶ĂŸten Glaubensgemeinschaften in Deutschland ihre Teilnahme an den orthodoxen Gottesdiensten zum koptischen Weihnachtsfest an.

 

Auch an den Gedenkfeiern fĂŒr die Opfer des Anschlags wollen sich die evangelische und katholische Kirche wie auch der Zentralrat der Muslime in Deutschland beteiligen. dapd/kna

 

 

Quelle: FR-Online.de

 

Der Standard, 05.01.2011

Polizei löst Studentendemo mit TrÀnengas auf

Fotografen unerwĂŒnscht: Reuters-Mitarbeiter Umit Bektas wurde von Demonstranten angegriffen

Ankara: Protest gegen die Hochschulpolitik der Regierung eskaliert

Ankara - In der TĂŒrkei haben sich Studenten am Mittwoch gewalttĂ€tige Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert. Mit Wasserwerfern und Reizgas gingen die Beamten in der Hauptstadt Ankara gegen rund 500 linksgerichtete Studenten an der Technischen Nahost-UniversitĂ€t vor, die Steine und Plastikflaschen warfen. Ein Kameramann wurde von einem Stein am Kopf getroffen.

Mit dem Einsatz verhinderten die Polizisten einen Marsch der Studenten zur Zentrale der Regierungspartei AKP von MinisterprĂ€sident Recep Tayyip Erdogan. Der Protest richtete sich gegen die Hochschulpolitik der Regierung sowie gegen gewalttĂ€tige EinsĂ€tze der Polizei gegen frĂŒhere Studentendemonstrationen.

Im Dezember waren Polizisten mit großer HĂ€rte gegen demonstrierende Studenten in Istanbul vorgegangen; damals erlitt eine junge Frau nach SchlĂ€gen und Tritten von Beamten eine Fehlgeburt. Erdogan zog anschließend den Zorn der Studenten auf sich, indem er die Polizeiaktion verteidigte, den Studenten Verbindungen zu extremistischen Gruppen vorwarf und die Medien wegen der Berichterstattung ĂŒber den Polizei-Einsatz kritisierte. (APA)

 

Zeit Online, 04.01.2011

Pinar Selek Sie stört

Folter und JustizwillkĂŒr: Der Fall der tĂŒrkischen Schriftstellerin Pinar Selek.

Wilde Locken, konzentrierter Blick. 38 Jahre ist sie alt, eine schöne Frau, angeblich eine Bombenlegerin. Pinar Selek sitzt auf einem Sofa in einer Wohnung der Schriftstellervereinigung PEN in Berlin. Es gibt eine zweite Geschichte ĂŒber sie. Danach ist sie ein Opfer der tĂŒrkischen Justiz. Der PEN und viele andere sehen das so. Nur darum lebt Pinar Selek als Stipendiatin des Vereins in Deutschland.

Sie macht den Eindruck, in sich zu ruhen. Sie lacht viel. An den WÀnden hÀngen Bilder von ihrem Vater und ihrer Schwester, daneben die Zeichnung der kleinen Tochter einer Freundin. Pinar auf einem Boot, beim Angeln.

Nichts in dieser Wohnung deutet darauf hin, dass hier eine Frau lebt, die ĂŒber Nacht aus ihrem Land geflohen ist. Anfang Februar soll sie dort vor Gericht erscheinen, hohe tĂŒrkische Richter haben eine lebenslange Freiheitsstrafe gefordert. Ihr Fall erinnert an einen, der vor Kurzem Schlagzeilen machte: den des deutschtĂŒrkischen Schriftstellers Doğan Akhanli. Er wurde vor einigen Monaten verhaftet, als er das erste Mal seit 20 Jahren in die alte Heimat reiste, um den todkranken Vater zu besuchen. Angeblich war auch Akhanl ein Terrorist, ein UnterstĂŒtzer der kurdischen Organisation PKK. Beweise gab es nicht; als der Beschuldigte freikam, war sein Vater lĂ€ngst begraben.

Zwölf Jahre liegen die Ereignisse zurĂŒck, wegen derer die namhafte Soziologin Selek beschuldigt wird: 1998 soll sie zusammen mit einem Komplizen eine Bombe im Ägyptischen Basar in Istanbul gezĂŒndet haben. Sieben Menschen starben damals. Die Anklage stĂŒtzt sich auf die Aussage des angeblichen Komplizen. Zwar hat dieser lĂ€ngst vor Gericht erklĂ€rt, dass seine Aussage unter Folter erpresst worden sei. Zwar urteilten Gutachter, eine defekte Gasleitung sei die Ursache der Explosion auf dem Basar gewesen. Doch die tĂŒrkische Justiz ließ Pinar Selek nicht aus ihren FĂ€ngen. Anfang Februar soll sie in Istanbul vor Gericht erscheinen. Sie wird nicht gehen, und wahrscheinlich ist sie gut beraten, so zu handeln. Ihr Leidensgenosse Doğan Akhanl ist deutscher StaatsbĂŒrger; niemand weiß, ob sie, die TĂŒrkin, ebenfalls von der absurden Anklage freigesprochen wĂŒrde.

Als Pinar Selek verhaftet wurde, hatte sie gerade ihren Uni-Abschluss gemacht und eine neue Arbeit angefangen, Titel: Die Bedeutung von Gewalt fĂŒr PKK-KĂ€mpfer. Sie traf sich mit ihnen in der TĂŒrkei, im europĂ€ischen Ausland und interviewte sie. Ihre wirklichen Namen schrieb sie nicht nieder. Kurz nach dem Anschlag nahm die Polizei sie fest und verlangte Namen. Selek gab nichts preis – das machte sie zur Staatsfeindin. Sie bekam die BrutalitĂ€t des Apparats zu spĂŒren. »Sie gaben mir Elektroschocks auf die Kopfhaut. Sie hĂ€ngten mich an den Armen an die Decke, dabei wurde mir der Arm ausgekugelt. Sie renkten ihn wieder ein. Falsch herum. Dann kugelten sie ihn erneut aus, um ihn richtig einzusetzen.«

Die tĂŒrkische Justiz will zeigen, dass das alte System noch mĂ€chtig ist

Heute beschreibt Pinar Selek die Folter fast absurd nĂŒchtern. Erst im GefĂ€ngnis sei sie wieder richtig zu sich gekommen, nach einer Woche. Sie wachte auf und erfuhr die SolidaritĂ€t der anderen inhaftierten Frauen, die wegen »politischer Vergehen« dort waren. »Ich merkte, wie sie mich wuschen und mir saubere Kleidung anzogen. Ich konnte mich kaum bewegen, spĂŒrte meine Finger nicht mehr, wahrscheinlich wegen der Schocks. Jemand gab mir Wasser und schob mir etwas zu essen in den Mund.« Die Frauen sollten ihr fĂŒr die nĂ€chsten Jahre zur Familie werden.

2006 sprach ein Strafgericht in Istanbul Pinar Selek frei. Doch der Yargtay, der Kassationsgerichtshof in Ankara, die letzte juristische PrĂŒfungsinstanz, kassierte das Urteil. Drei Jahre nach Ende der Verhandlung. Selek flĂŒchtete. »Sie tragen einen symbolischen Kampf zu meinen Lasten aus«, sagt sie. Ein Kampf, bei dem das Gesicht der alten, fast vergessenen TĂŒrkei aufblitzt, mit starkem MilitĂ€r und starrer Justiz, die stĂ€ndig und ĂŒberall Gefahr fĂŒr Vaterland und Kemalismus wittern.

Wie in der Post-MilitĂ€rputsch-Ära der achtziger und neunziger Jahre sind es bis heute vor allem linke Intellektuelle, die zu Opfern der Verfolgungswut einzelner Richter werden. In Prozessen wie gegen Selek oder Akhanl geht es nicht nur darum, Autoren einzuschĂŒchtern, die beispielsweise kritisch den Umgang der TĂŒrkei mit dem Völkermord an den Armeniern thematisieren. Es gilt auch nicht immer die einfache Formel: böse Kemalisten gegen gute Intellektuelle. Ebenso wenig ist, wie die Feministin Selek sagen wĂŒrde, die mĂ€nnliche AutoritĂ€t in den Strukturen Ursache allen Übels. Vor allem will die national-sĂ€kulare Richterschaft Exempel statuieren und zeigen: Das alte System ist noch da. Und es wird nicht ohne Kampf untergehen.

Wie passt das zu der Liberalisierung des Landes, das in die EuropĂ€ische Union strebt? Die TĂŒrkei sei keine Demokratie, urteilt Selek, »aber es gibt einen starken Kampf fĂŒr Demokratie. Die Menschen sind nicht passiv, sie wollen verĂ€ndern.«

Es sind die Seleks und Akhanls, die Störer, die die alte TĂŒrkei am wenigsten, die neue TĂŒrkei aber am meisten braucht. Die die hĂ€sslichen Themen angehen: die Kurdenfrage, den Völkermord, die Stellung der Frau, die Behandlung von Homosexuellen und Minderheiten. »Wir mĂŒssen mit unserer Geschichte abrechnen, ohne Angst davor, dass dann alles zusammenbricht – so wie Deutschland es getan hat«, sagt sie.

Mit dem Vertrauen, dass VerĂ€nderungen möglich sind, ist Selek groß geworden. Ihr Großvater war 1961 GrĂŒndungsmitglied der Arbeiterpartei der TĂŒrkei. Ihr Vater ist ein bekannter politischer Anwalt. Er saß in den achtziger Jahren selbst im GefĂ€ngnis. Jetzt vertritt er seine Tochter. »Bei uns zu Hause«, erzĂ€hlt Selek, »wurde immer debattiert und kritisiert, stĂ€ndig kamen und gingen Schriftsteller, Politiker und Gewerkschafter.« Viele ihrer Kollegen kehren dem Land den RĂŒcken zu. Sie will irgendwann zurĂŒckkehren, unbedingt. »Ich liebe mein Land«, sagt sie, »trotz allem.«

Diesen Artikel finden Sie als Audiodatei im Premiumbereich unter www.zeit.de/audio

 

junge Welt, 06.01.2011

Massenmörder in Freiheit

TĂŒrkei: FĂŒhrende Mitglieder einer islamischen Terrororganisation aus der Haft entlassen

Von Nick Brauns

Zehn fĂŒhrende Mitglieder einer islamischen Terrororganisation in der TĂŒrkei sind zu Wochenbeginn aus dem GefĂ€ngnis entlassen worden. Die Angehörigen der tĂŒrkischen Hisbollah profitierten von einem im Rahmen der EU-Anpassung vor fĂŒnf Jahren geĂ€nderten Artikel 102 des Strafgesetzbuches, wonach Menschen ohne letztinstanzliche Verurteilung nicht lĂ€nger als zehn Jahre inhaftiert werden dĂŒrfen. Die jetzt Freigekommenen waren 1999 wegen Mordes an 188 Menschen, darunter dem Abgeordneten der kurdischen DEP-Partei Mehmet Sincar und dem Schriftsteller Konca Kuris, zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt worden. Vor dem Obersten Gerichtshof lĂ€uft weiterhin ein Appellationsverfahren.

Vor dem GefĂ€ngnis wurden die Hisbollah-FĂŒhrer, darunter der Leiter ihres bewaffneten Arms, Edip GĂŒmĂŒs, am Dienstag von einer jubelnden Menschenmenge in Empfang genommen. Die in den kurdischen Provinzen der TĂŒrkei organisierte sunnitische Hisbollah, die nichts mit der gleichnamigen schiitischen Widerstandsorganisation im Libanon zu tun hat, war in den 90er Jahren systematisch vom Staat als Konterguerillaorganisation gegen die Arbeiterpartei Kurdistans PKK gefördert worden. Viele ihrer Opfer wurden gefoltert und erdrosselt. Nach der Gefangenenahme von PKK-FĂŒhrer Abdullah Öcalan im Februar 1999 wurde die inzwischen unkontrollierbar gewordene und nicht mehr als Gegengewicht zur PKK benötigte Hisbollah durch großangelegte Polizeioperationen zerschlagen. Zahlreiche Hisbollah-Mitglieder kamen allerdings bereits nach wenigen Jahren aufgrund von Reuegesetzen frei und engagierten sich im Aufbau von Vereinen und Koranschulen. Allein in Diyarbakir, sonst eine Hochburg der linken kurdischen Befreiungsbewegung, können die der illegalen Hisbollah nahestehenden Vereine 80000 AnhĂ€nger auf die Straße bringen. GegenĂŒber der islamisch-konservativen AKP-Regierung hat die Hisbollah ein distanziertes VerhĂ€ltnis.

Insgesamt 37 Gefangene kamen zu Wochenbeginn aufgrund von Artikel 102 frei, darunter auch einige Mitglieder der PKK und sozialistischer Organisationen. Sie mĂŒssen sich wöchentlich bei der Polizei melden und dĂŒrfen nicht ins Ausland reisen. FĂŒnf Hisbollah-Mitglieder wurden direkt aus dem GefĂ€ngnis zur Musterungsbehörde gebracht, weil sie ihren MilitĂ€rdienst noch ableisten mĂŒssen.

 

Lohnsteuerkarte
Das Ă€ndert sich 2011 fĂŒr BerufstĂ€tige und Arbeitslose

 

Die Lohnsteuerkarte hat ausgedient, Arbeitszimmer lassen sich kĂŒnftig wieder besser von der Steuer absetzen. Und der Hartz-IV-Satz steigt um monatlich fĂŒnf Euro. Hier ein Überblick, was sich fĂŒr BerufstĂ€tige und Arbeitslose 2011 alles verĂ€ndert.

 

Die farbige Lohnsteuerkarte aus Papier hat ausgedient. An ihre Stelle tritt stufenweise ein elektronisches Verfahren namens ELStAM - das KĂŒrzel steht fĂŒr «Elektronische Lohnsteuer-Abzugsmerkmale». Allerdings gibt es 2011 noch eine Übergangsfrist. Das heißt: Die Lohnsteuerkarte aus Papier fĂŒr 2010 gilt auch im neuen Jahr. SĂ€mtliche darin enthaltenen Angaben mĂŒssen vom Arbeitgeber berĂŒcksichtigt werden. Erst von 2012 an ĂŒbernimmt der Computer die Datenverwaltung vollstĂ€ndig. Wer seine Steuerklasse wechseln will, mĂŒsse sich vom 1. Januar 2011 an außerdem an das Finanzamt wenden, erklĂ€rt der Bundesverband der Lohnsteuerhilfevereine in Berlin. Bisher waren dafĂŒr meist die EinwohnermeldeĂ€mter zustĂ€ndig.

 

Wer regelmĂ€ĂŸig zuhause arbeitet, kann das Arbeitszimmer wieder bis zu 1250 Euro im Jahr steuerlich absetzen. Dies gilt, «wenn fĂŒr die betriebliche oder berufliche TĂ€tigkeit kein anderer Arbeitsplatz zur VerfĂŒgung steht». Die Regelung gilt sogar rĂŒckwirkend zum 1. Januar 2007. Das Bundesverfassungsgericht kippte im Juli das Verbot der steuerlichen Absetzbarkeit von Arbeitszimmern.

 

Der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung steigt von 2,8 auf 3,0 Prozent. Er wird zur HÀlfte von Arbeitnehmern und Arbeitgebern getragen. Bei 2500 Euro Monatseinkommen muss der BeschÀftigte 2,50 Euro mehr bezahlen, seine Firma ebenfalls.

 

In der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung sinkt die bundeseinheitliche Beitragsbemessungsgrenze von 3750 Euro auf 3712,50 Euro Monatseinkommen. Wer mehr verdient, zahlt fĂŒr das Einkommen ĂŒber 3712,50 Euro keine BeitrĂ€ge zur Kranken- und Pflegversicherung. Durch die Absenkung werden Einkommen im Bereich zwischen 3712,50 und 3750 geringfĂŒgig entlastet. In der Renten- und Arbeitslosenversicherung gibt es nach Ost und West differenzierte Beitragsbemessungsgrenzen: Im Westen bleibt sie unverĂ€ndert bei 5500 Euro Monatseinkommen. Im Osten steigt sie von 4650 auf 4800 Euro. FĂŒr Ost-BeschĂ€ftigte mit einem Verdienst von derzeit 4650 Euro oder mehr wird die Sozialversicherung in diesem Bereich also um bis zu 17 Euro im Monat teurer. Das gleiche gilt fĂŒr deren Arbeitgeber.

 

Beim Übergang vom Arbeitslosengeld I ins Arbeitslosengeld II erhalten Erwerbslose bisher ZuschlĂ€ge fĂŒr zwei Jahre. Sie entfallen ersatzlos.

Der Bund bezahlt fĂŒr Langzeitarbeitslose keine BeitrĂ€ge mehr zur Rentenversicherung. Damit spart er rund 2 Milliarden Euro im Jahr, den Betroffenen entgeht ein spĂ€terer Rentenanspruch von monatlich 2,09 Euro. (dpa)

 

Quelle: FR-Online.de

 

 

Heizkosten steigen bis zu 50 Prozent
Teurer Nachschlag

 

Ein eisiger Januar und ein kalter Dezember haben den WĂ€rmeverbrauch der BundesbĂŒrger um mindestens zwanzig Prozent gesteigert. Besonders hart treffen Nachzahlungen von bis zu 50 Prozent die Besitzer von Ölheizungen.

 

Berlin/Eschborn

 

Der kalte Winter treibt die Heizkosten nach oben: Mietern und WohnungseigentĂŒmern drohen fĂŒr 2010 Nachzahlungen an ihre Gasversorger. Noch höher fallen die Ausgaben fĂŒr Ölheizungen aus.

Haushalte mit Gasversorgung mĂŒssten fĂŒr 2010 mit Mehrkosten von rund 4,5 Prozent rechnen, obwohl sich die Gaspreise in der Summe kaum bewegt hĂ€tten, teilte das Verbraucherportal toptarif.de am Donnerstag mit. GrĂŒnde seien der frostige Start ins Jahr sowie der ungewöhnlich kalte Dezember.

Die Steigerungen trĂ€fen besonders Haushalte mit Ölheizung, weil dort auch die Preise in die Höhe schnellten, teilte das auf die Erfassung von Energieverbrauch spezialisierte Unternehmen Techem mit. Demnach kommen auf die BundesbĂŒrger fĂŒr 2010 bei der Heizkostenabrechnung ihrer Ölheizung um 30 bis 50 Prozent höhere Ausgaben zu.

 

Im bundesweiten Schnitt haben die BundesbĂŒrger laut Techem in den Wintermonaten Oktober bis Dezember des vergangenen Jahres 20 Prozent mehr Heizenergie verbraucht als im Vorjahreszeitraum. Regional fiel der Anstieg aber noch deutlich höher aus: Auf Sylt lag das Plus bei 28 Prozent, in Bamberg bei 27 Prozent und in SaarbrĂŒcken bei 26 Prozent.

Trotz des wachsenden Verbrauchs: Bei Gasheizungen ergibt sich nach den Berechnungen von Techem fĂŒr 2010 ein Kostenanstieg um 7 bis 8 Prozent, da die Gaspreise zeitweise rĂŒcklĂ€ufig waren.

 

Nach Angaben von toptarif.de profitierten die Verbraucher noch immer von der Gaspreisentwicklung der vergangenen Jahre. Zwischen FrĂŒhjahr und Jahresende 2009 sanken die Gaspreise demnach in mehreren Schritten um rund 20 Prozent und blieben 2010 vergleichsweise konstant.

 

«Auf einen durchschnittlichen Haushalt entfallen zusĂ€tzliche Gaskosten von knapp 53 Euro», erklĂ€rt Daniel Dodt von toptarif.de. Laut Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft lag der Durchschnittsverbrauch eines deutschen Haushalts mit Gasheizung 2009 bei rund 15 200 Kilowattstunden im Jahr. «In grĂ¶ĂŸeren Haushalten, zum Beispiel bei Familien in EinfamilienhĂ€usern, können auch Nachzahlungen von 100 Euro und mehr fĂ€llig werden.»

Eine Möglichkeit, sich in Zukunft vor steigenden Gaskosten zu schĂŒtzen, sei der Anbieterwechsel. In vielen Regionen klafften zwischen gĂŒnstigen und teuren Versorgern, beispielsweise fĂŒr Familien, Preisunterschiede von 300 bis 400 Euro. (dpa)

 

Tipps:

 

Wer Geld sparen will, schaltet nachts oft die Heizung ab. Das sei falsch und bringe nichts, so der Verband Privater Bauherren (VPB) in Berlin. Denn das Abschalten der Heizung kann bei Minusgraden zu FrostschĂ€den fĂŒhren. Außerdem benötigt man am nĂ€chsten Tag umso mehr Energie, um die abgekĂŒhlten Zimmer wieder aufzuheizen. Der Expertenrat des Verbandes empfiehlt daher, die Temperatur im Haus nachts nur etwas zu verringern, aber nicht unter 16 Grad fallen zu lassen. Außerdem sollten die Mauern außen und innen regelmĂ€ĂŸig auf FrostschĂ€den kontrolliert werden.

 

Hausbesitzer und Mieter sollten alle RĂ€ume beheizen. Platzt zum Beispiel ein Wasserleitungsrohr, weil es zu kalt war, könne die GebĂ€udeversicherung die Leistungen kĂŒrzen, erklĂ€rt der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) in Berlin. Die Heizung sollte daher auch in ungenutzten Zimmern nie vollstĂ€ndig zugedreht werden. FĂŒr Verbraucher, die ein paar Euro Heizkosten sparen wollten, könne ein Leitungswasserschaden teuer werden, warnt der GDV. Besonders groß sei die Gefahr eines Wasserleitungsschadens in wenig genutzten GĂ€ste- und Arbeitszimmern, im Keller, Vorrats- und AbstellrĂ€umen. Die Frostschutzstellung am Heizkörperventil schaffe nur bedingt Sicherheit. Der sogenannte FrostwĂ€chter sorge lediglich dafĂŒr, dass der Heizkörper nicht einfriert. Rohre, die entfernt vom Heizkörper verlegt sind, wĂŒrden dadurch nicht geschĂŒtzt.

 

Das schont nicht nur die Umwelt, sondern auch die Haushaltskasse. 2,6 Tonnen CO2 verursacht jeder Deutsche im vergangenen Jahr, vor allem durch Heizen und Autofahren – der indirekte Ausstoß durch den Kauf von energieintensiv produzierten Waren ist dabei noch nicht eingerechnet. Zudem machen Heizkosten gut 80 Prozent des Energieverbrauchs im Haushalt aus. Wer die Raumtemperatur nur um ein Grad senkt, spart sechs Prozent Heizenergie, das entspricht etwa 5 Euro im Monat. Mit richtigem LĂŒften, gedĂ€mmten WĂ€nden und dichten Fenstern und einer ordentlich gewarteten Heizung lĂ€sst sich ein Vielfaches sparen – an CO2 und Geld.

 

Quelle: FR-Online.de

 

 

Umfrage unter Deutschen und Franzosen
Muslime gelten als Bedrohung

 

Vier von zehn Menschen in Deutschland und Frankreich sehen die islamische Gemeinschaft als Bedrohung fĂŒr die IdentitĂ€t ihres Landes an. Doch nicht in allen Punkten ist die Meinung der Deutschen und Franzosen gleich.

 

Das besagt eine von der französischen Tageszeitung Le Monde in Auftrag gegebene Studie des Meinungsforschungsinstituts Ifop, fĂŒr die in beiden LĂ€ndern jeweils 800 Menschen befragt wurden.

Ihr zufolge denken drei Viertel der Deutschen und zwei Drittel der Franzosen, Muslime seien nicht gut integriert. Als Hauptgrund sehen die meisten die vermeintliche Weigerung der Muslime an, sich zu integrieren. FĂŒr das angebliche Scheitern der Integration werden auch zu starke kulturelle Differenzen angefĂŒhrt. Auf Platz drei und vier rangieren Ghettoisierung und ökonomische Schwierigkeiten der Muslime.

 

„Trotz einer unterschiedlichen Kolonialgeschichte, unterschiedlicher Einwanderungsgeschichte und unterschiedlichen IntegrationsansĂ€tzen ist es frappierend, dass die Haltung gegenĂŒber Moslems in Deutschland und Frankreich dieselbe ist,“ sagt Ifop-Forscher JĂ©rĂŽme Fourquet. Allerdings nicht in allen Aspekten. So hĂ€tten 44 Prozent der Deutschen nichts gegen eine dem Islam nahestehende Partei, was nur 14 Prozent der Franzosen so sehen. In Frankreich fand die Umfrage statt, bevor Marine Le Pen, AnwĂ€rterin auf den Vorsitz der rechtsextremen Partei Front National, im Dezember die Straßengebete von Muslime als „Form der Besetzung des Staatsgebietes“ bezeichnet hatte.

 

In Deutschland waren mehrere Studien zu Ă€hnlichen Ergebnissen gekommen. Laut einer Umfrage im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung fordern 58 Prozent der Deutschen, die AusĂŒbung des Islam mĂŒsse eingeschrĂ€nkt werden. Auch einer Studie der UniversitĂ€t MĂŒnster zufolge denkt nur eine Minderheit der Deutschen positiv ĂŒber Muslime.

 

Quelle: FR-Online.de

 

 

Dioxin-Skandal: So erkennen Sie gesunde Lebensmittel (Quelle: Stern.de)

 

Gammelfleisch, AnalogkĂ€se, Dioxin-Eier: Was können wir eigentlich noch essen? FĂŒnf Faustregeln, worauf Verbraucher beim Einkauf achten sollten. Von Sonja Popovic und Lea Wolz

 

Allgemeine RatschlĂ€ge, wenn es um gesunde ErnĂ€hrung und gute Lebensmittel geht, sind schnell gegeben: In den Einkaufskorb gehört frisches, saisonales Obst und GemĂŒse aus der Region, insgesamt mehr naturbelassene als industriell verarbeitete Lebensmittel sowie Fleisch, Wurst und tierische Produkte wie Milch und Eier aus artgerechter Haltung. Fertiggerichte, Snacks und SĂŒĂŸigkeiten sollten die Ausnahme bilden.

 

Was in der Theorie einfach klingt, lĂ€sst sich in der Praxis jedoch weniger leicht umsetzen. Die meisten heute verfĂŒgbaren Lebensmittel sind industriell verarbeitet. Oberste PrioritĂ€t der Industrie ist aber nicht unbedingt das Wohl des Verbrauchers, sondern der eigene Profit. Dennoch helfen ein paar Faustregeln bei der Auswahl guter Lebensmittel.

 

Faustregel Nr.1: Wo besonders laut getrommelt wird, ist Skepsis geboten

 

"Misstrauisch sollten Verbraucher gegenĂŒber allen Produkten sein, die als besonders gesund oder natĂŒrlich beworben werden", sagt Anne Markwardt von der Verbraucherorganisation Foodwatch. Dazu zĂ€hlen Lebensmittel wie das sogenannte Functional Food mit fragwĂŒrdigem Nutzen, etwa probiotische Milchprodukte, oder Kinderlebensmittel. "Meistens sind solche Produkte ĂŒberteuert, hĂ€ufig enthalten sie viel Zucker und Fett und halten nicht, was sie versprechen."

 

Auch bei endlosen Zutatenlisten mit vielen unbekannten Zusatzstoffen sei Vorsicht geboten. FĂŒr konventionell erzeugte Lebensmittel sind mehr als 300 Zusatzstoffe zugelassen, die HĂ€lfte davon ist umstritten. Oft weiß die Forschung nichts genaues ĂŒber ihre Wirkung oder lernt noch dazu. JĂŒngstes Beispiel: Vor bestimmten synthetischen Farbstoffen, sogenannte Azofarbstoffe, die vor allem in SĂŒĂŸigkeiten vorkommen, wird offiziell erst seit knapp sechs Monaten gewarnt. Die BefĂŒrchtung: Sie können die AktivitĂ€t und Aufmerksamkeit von Kindern beeintrĂ€chtigen. Besser ist es daher, möglichst wenige Zusatzstoffe zu sich zu nehmen und sich ĂŒber ihre Wirkung zu informieren.

 

Faustregel Nr. 2: Vorsicht vor Pestiziden bei Obst und GemĂŒse

 

Ähnlich verhĂ€lt es sich mit Pestiziden. Noch immer werden Giftstoffe in großen Mengen verwendet. Mehr als 1300 verschiedene Wirkstoffe werden produziert, in Europa zugelassen sind 350. Kontrolleure finden aber noch viel mehr auf den Produkten, nicht zuletzt, weil auch aus anderen Teilen der Welt Ware eingeflogen wird. Betroffen sind vor allem Obst und GemĂŒse. "HĂ€ufig belastet sind nach wie vor Weintrauben und Erdbeeren", sagt Silke Schwartau von der Verbraucherzentrale Hamburg. Auch Kopfsalat und Rucola wĂŒrden oft negativ auffallen. Gebessert haben sich die Werte dagegen fĂŒr die einst in Verruf geratene GemĂŒsepaprika: In einer Untersuchung der Stiftung Warentest aus dem Jahr 2009 ĂŒberschritt keine Schote mehr die Grenzwerte.

 

Das allein ist aber kein Grund fĂŒr Entwarnung. Experten beobachten ein anderes PhĂ€nomen: Die Grenzwerte fĂŒr einzelne Pestizide werden inzwischen zwar seltener ĂŒberschritten. "DafĂŒr sind heute mehr Wirkstoffe im Umlauf als noch vor ein paar Jahren, sodass sich auf einer Frucht mehrere Pestizide finden lassen", sagt Manfred Santen, Chemieexperte von Greenpeace. Wie bei den Zusatzstoffen ist auch bei Pestiziden wenig ĂŒber Wechselwirkungen bekannt.

Obst und GemĂŒse sollte daher immer gut mit lauwarmem Wasser abgespĂŒlt werden, rĂ€t ErnĂ€hrungswissenschaftlerin Schwartau. Das hilft zwar nicht immer, weil manche Pestizide ĂŒber die Wurzeln aufgenommen werden und sich in der Frucht befinden. Und manche FrĂŒchte wie Himbeeren, Erdbeeren und auch Trauben lassen sich nicht so einfach abwaschen wie beispielsweise ein Apfel. Dennoch können durch das AbspĂŒlen Pestizide, die auf der Schale oder als Staub auf dem Obst und GemĂŒse liegen, entfernt werden.

 

Faustregel Nr. 3: Wer sicher gehen will, greift zu Bioware

 

"Sie wird generell strengeren Kontrollen unterzogen und weist kaum Pestizide auf", sagt Schwartau. Das bestĂ€tigen auch die Ergebnisse des jĂ€hrlichen Ökomonitorings aus Baden-WĂŒrttemberg, einem speziellen, europaweiten Überwachungsprogramms fĂŒr ökologisch erzeugte Lebensmittel: Die PrĂŒfer finden in Bioprodukten nur selten RĂŒckstĂ€nde, und wenn, dann nur geringe. Außerdem sind die Produkte frei von Gentechnik und enthalten deutlich weniger Zusatzstoffe. Nur rund 50 sind hier zugelassen.

LĂ€ngst sind Bio-Lebensmittel nicht mehr nur im Hofladen oder Reformhaus erhĂ€ltlich, sondern auch im Supermarkt und bei Discountern. Und nicht immer ist alles so bio, wie es verkauft wird. Erst im Oktober 2010 haben Lebensmittelkontrolleure in Frankfurt PestizidrĂŒckstĂ€nde in thailĂ€ndischen Bio-Litschis und Ă€gyptischem Bio-Majoran gefunden. Die Proben ĂŒberschritten die gesetzlich festgelegten Grenzwerte um das Achtfache.

 

Manchmal verwirren auch die vielen GĂŒtesiegel und wohlklingenden Werbeworte, die Bio-QualitĂ€t suggerieren, aber nicht liefern, etwa "kontrollierter Anbau" oder "integrierter Anbau". Gesetzlich geschĂŒtzt sind die Begriffe "biologisch" oder "ökologisch". Das staatliche Biosiegel darf nur Lebensmittel auszeichnen, die den Anforderungen der EG-Öko-Verordnung entsprechen. ZusĂ€tzlich zum deutschen gibt es seit dem 1. Juli 2010 auch ein Bio-Siegel der EU. Die Produkte unterliegen grundsĂ€tzlich denselben Anforderungen wie beim deutschen Siegel, es garantiert aber nur einen Mindeststandard. Kritiker bemĂ€ngeln etwa, dass bei beiden Siegeln die Zutaten nur zu 95 Prozent aus biologischem Landbau stammen mĂŒssen. Oder dass in einem Betrieb sowohl konventionell als auch ökologisch produziert werden darf. "Bioproduzenten wie Naturland, Demeter oder Bioland halten freiwillig noch strengere Standards ein", sagt Schwartau. Wie bei konventionell produzierten Nahrungsmitteln gilt auch bei Öko-Ware: Produkte aus der Region sind von der Klimabilanz besser als exotische Bio-FrĂŒchte aus dem Ausland.

 

Faustregel Nr. 4: Beim Fleisch hilft schauen und drĂŒcken

 

Nicht jeder Verbraucher kann sich immer Lebensmittel in Bio-QualitĂ€t leisten. Vor allem beim Fleisch sind die Preisunterschiede eklatant - artgerechte Haltung hat ihren Preis. Dennoch sollte man hier lieber weniger hĂ€ufig Fleisch kaufen, dafĂŒr aber gutes und auf Billigangebote lieber verzichten. Doch woran erkennen Verbraucher gute Ware?

 

Drei Kriterien liefern Hinweise auf QualitĂ€t und Frische: Farbe, Konsistenz und Geruch. Am einfachsten ist die Farbe einzuschĂ€tzen, weil man sie sehen kann. Schweinfleisch sollte rosa, Rindfleisch dunkelrot, Lammfleisch hellrot bis rot, GeflĂŒgel hell und Wild rötlich bis fast dunkelbraun sein. "Verbraucher sollten sich allerdings nicht durch das in KĂŒhltheken hĂ€ufig angebrachte Rotlicht tĂ€uschen lassen", sagt Schwartau.

Schwieriger ist es bei der Konsistenz. Auf Druck mit dem Finger sollte das Fleisch nicht stark nachgeben und schnell wieder seine ursprĂŒngliche Form annehmen. Ist es weich und schwammig, sollte es nicht mehr verzehrt werden. Gleiches gilt, wenn das Fleisch sauer oder sĂŒĂŸlich riecht. Steht bei abgepacktem Fleisch viel FlĂŒssigkeit in der Schale, ist dies ebenfalls ein Zeichen fĂŒr schlechte QualitĂ€t. Generell sollte das Mindesthaltbarkeitsdatum möglichst weit vom Tag des Einkaufs entfernt sein.

Abgepacktes Fleisch birgt noch ein weiteres Problem in sich: HÀufig ist es mit Sauerstoff behandelt, damit es frisch aussieht, kritisiert Foodwatch. Die Verbraucherorganisation nennt das Betrug. Durch den Sauerstoff werde das Fleisch schneller ranzig und zÀh, behalte aber gleichzeitig die rosige Farbe.

 

Faustregel Nr. 5: Packen Sie Lebensmittel zu Hause gleich aus

 

Selbst Verpackungsmaterial ist nicht frei von Schadstoffen. Erst kĂŒrzlich wurden MineralölrĂŒckstĂ€nde in Recycling-Kartons gefunden - ausgerechnet! Sie stammen von den Druckfarben im Zeitungspapier, aus dem jene Kartons hergestellt werden. Von der Verpackung gehen sie auf die Lebensmittel ĂŒber - vor allem auf solche, die den Chemikalien viel Ober- und damit AngriffsflĂ€che bieten, wie Reis, Grieß, Semmelbrösel oder Cornflakes.

 

Was genau die Verbindungen im Körper bewirken und ob einige zum Beispiel Krebs auslösen können, ist nicht abschließend geklĂ€rt. Im Tierversuch schĂ€digten manche dieser Kohlenwasserstoffe Leber und Lymphknoten. Das Bundesinstitut fĂŒr Risikobewertung kommt daher zum Schluss, "dass der Übergang von Mineralölen auf Lebensmittel dringend minimiert werden sollte". Bis dies geschieht, raten VerbraucherschĂŒtzer, Lebensmittel aus solchen Kartons zu Hause umzufĂŒllen. "Je lĂ€nger sie in solchen Verpackungen verbleiben, desto mehr Schadstoffe nehmen sie auf", sagt Schwartau.